Staatskanzleien

Diese Abhandlung ist im Zusamrnenbang mit Werkstattgesprachen fiber "Staatskanzleien der Lander - Aufgaben, Arbeitsweisen, Organisations­ und Personalprobleme" entstanden, die ich rur leitende Mitarbeiter von Regierungszentralen der neuen BundesUinder im Rahmen der Hochschule rur Verwaltungswissenschaften Speyer und meines Lehrstuhls rur Verwal­ tungswissenschaft, Regierungslehre und Offentliches Recht veranstaltet habe. Ich mOchte mich bei den KoUegen aus westdeutschen Staatskanz­ leien rur die gute Zusammenarbeit, bei meinem wissenschaftlichen Mitar­ beiter, Oberregierungsrat Otto HauBer, rur seine Unterstfitzung auch bei dieser Ausarbeitung bedanken. Speyer, im Herbst 1992 Klaus Konig 5 Inhalt I. Staatskanzleien in der Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 ll. Funktionen von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1lI. Organisation von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 IV. Einrichtung neuer Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 7 I. Staatskanzleien in der Transformation Die neuen BundesUinder legen die Staatlichkeit des realen Sozialismus ab und befinden sich auch bei den informalen Handlungsmustem in einem Ubergangsproze6 zu einem parlamentarischen Regierungssystem und ei­ ner ldassisch-europiiischen Verwaltung. Blickt man auf die in Branden­ burg, Mecldenburg-Vorpommem, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thiirin­ gen neu errichteten Staatskanzleien, so erscheinen sie gleichsam als ein Fokus, in dem sich die Probleme einer Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, Administration umfassenden Transformation vereinigen. I Diese Regie­ rungszentralen sind Hauptakteure auf Landesebene, wenn es darum geht, jenen Etatismus in allen Lebensfragen aufzugeben, wie er aus der Instru­ mentalisierung des Staates durch den Marxismus-Leninismus und seiner Partei in der ehemaligen DDR erwachsen ist, und Uinderaufgaben in einer Weise zu defmieren, wie sie dem liberalen und sozialen Rechtsstaat ange­ messen sind.