Wahl und Aufgaben der Arbeiter- und Angestelltenausschüsse

Entwicklung der Arbeiterauss und der Angestelltenausschüsse. Die gefeúlichen Grundlagen und die Aufgaben dieSer Ausschüsse.- A. Auszug aus der Verordmmg vom 23. Dezember 1918 über Tarifverträge, Arbeiter- und AngestelltenauSSchüsse und Schlichtung von Streitigkeiten (RGBl. S. 1456).- II. Abschnitt. Arbeiter und AngeStelltenauSSchüsse.- § 7. Bestehende AusschüsSe, Neuwahl.- § 8. Errichtung von Arbeiterausschüssen.- § 9. Errichtung von Angestelltenausschüssen.- § 10. Betriebe und Verwaltungen des Reichs, der Bundesstaaten, Gemeinden usw.- § 11. Zusammenseúung und Wahl der Ausschüsse.- § 12. Vertretungen laut Tarifvertrag.- § 13. Aufgaben der Ausschüsse.- § 14. Schuúvorschristen.- III. Abschnitt. Schlichtung von Arbeitsftreitigkeiten.- § 20. Anrusung der Schlichtungsausschüsse.- IV. Abschnitt. Schlußbestimmungen.- § 31. Zuständigkeit anderer Behörden.- § 32. Geseúeskraft.- B. Bestimmungen des preußischen Ministers für Handel und Gewerbe vom 31. Dezember 1917 zur Ausführung deS § 11 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst.- Vorbemerkungen zur Wahlordnung.- C. Wahlordnung vom 22. Januar 1917 für die Wahl der Arbeiterausschüsse und AngeStelltenausschüsse nach § 11 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfshieust.- I. Allgemeine Bestimmungen (Umfang der Wahl. — Wahlberechtiguug. — Wählbarkeit. — Leitung der Wahl Fristberechnung, §§1–4).- II. Vorbereitung der Wahl (Wählerlisten. — Wahlausschreiben. — Entscheidunq von Einsprüchen gegen die Wählerliste. — VorsschlagSliSten. ListenVertreter. — Bezeichnung und Prüfung der Vorschlagslisten. — Ungültige VorSchlags— liSten. — Fehlen gültiger Vorschlagslisten. Berufung von Ausschußmitgliedern uud Ersatzmännern. Wahl ohne Seimmabgabe, §§ 5–11).- III. Stimmabgabe (Stimmzettel und Wahlumschläge. — Die Abgabe der Stimmzettel, §§ 12, 13).- IV. Feststellung des Wahlergebnisses (Im allgemeinen. — Berechnung der jeder Vorschlagsliste zugefallenen Stimmenzabl. — Verteilung der Mitgliederstellen auf die Vorschlagslisten. — Verteiluug der Bewerber innerhalb der Vorschlagslisien. — Ersaúmänner. — Niederschrift des Wahlvorstandes. — Berufung von Ausschußmitgliedern uud Ersatzmännern durch den Wablvorfiand. — Beteiligung abwesnber Wahlberechtigter an der Wahl. — Mitteiliung an die Gewählten oder Berufenen. — Bekanntmachung des Wahlergebnisses, §§ 14–23).- V. Anfechtung und Ungültigkeit der Wabl (Im allgemeinen. — Angültigkeit der Wabi. — Ungültige Wabl einer Person, §§ 24–26).- VI. Erfaú und Stellvertretung von Ausschußmitgliedern (§ 27).- VII. Schlußbeftimmung: Aufbewabrung der Wahlakten. — Roften (§28).- Anhang zur Wahlortdnung.- 1. Muster zum Wahlansschreiben (§ 6 der Wablordnung).- 2. Muster für die Bekanntmachung nach § 11 Abs. 1 Saú 1 der Wahlordnung.- 3. Muster zur Vorschlagsliste (§ 8 der Wablordnung).- 4. Muster zur Berechnung bes Wahlergebnisses und für die Niederschrift (§ 19 Abf. 1 uud 3 der Wahlordnuug).- 4a. Weitere, nicht amtlich veröffentlichte Beispiele zum Muster 4.- 5. Muster zur Mitteilung an die Gewählten oder Berufenen (§ 22 der Wablordnuug).- 6. Muster zur Bekanntmachung des Wablergebnisses (§ 23 der Wahlordnung).- Sachregisier.